Ein früherer Weggefährte zu meinen aktiven Zeiten bei den JuLis sagte einmal sinngemäß, Kommunalpolitik interessiere ihn nicht, es sei ihm völlig egal, ob der Blumenkübel links oder rechts von der Rathaustüre stehe. Derselbe Mann war später erfolgreicher Bürgermeister von Christian Lindners Heimatstadt Wermels-
kirchen.
Wie sich Blickwinkel verändern können. Mir geht es da ähnlich. Für mich ist Kommunalpolitik mehr als die Frage, wo welche Blumenkübel stehen, oder wie die Fassade einer Schule gestrichen oder welche Form die Straßenlaternen in welchem Baugebiet haben.
Kommunalpolitik ist das Konzentrat allen politischen Handelns. Egal, wo welche politische Entscheidung getroffen wird – sie hat ganz konkrete Auswirkungen auf das Leben der Menschen in den Städten und Gemeinden.
Drei konkrete und aktuelle Beispiele:
Bildung. Die Städte, Gemeinden und Landkreise sind zum Beispiel Träger der meisten öffentlichen Schulen, also für die Finanzierung der Schulbauten und der Ausstattung zuständig. Eine Aufhebung des Kooperationsverbotes würde uns also maximal helfen und direkt betreffen.
Digitalisierung. Für uns heißt ganz praktisch: Wie können wir die Verlegung von Glasfaserkabeln am besten realisieren? Eine riesige Aufgabe.
Familiennachzug. Wir kümmern uns konkret darum, wo und wie die Menschen, die zu uns kommen, untergebracht werden. Aber nicht nur das: Unzählige Ehrenamtliche kümmern sich darum, dass die Flüchtlinge gut in unsere Gesellschaft integriert werden und leisten dabei herausragende Arbeit. Trotzdem ist es so, dass unsere Möglichkeiten begrenzt sind, sowohl finanziell, als auch organisatorisch und was die Integrationsbemühungen angeht. Dabei reden wir nicht nur von Wohnraum und Sprachkursen, sondern auch von Plätzen in Kitas und Schulen. Das ist nicht nur schwierig für die großen Städte, sondern gerade auch für die kleineren Gemeinden im ländlichen Raum.
Insgesamt ist Kommunalpolitik auch deshalb ungeheuer reizvoll, weil man sehr nahe an den Menschen ist. Das gilt noch mehr für kleinere Gemeinden, etwa wie St. Johann mit etwas über 5.100 Einwohnern. Man bekommt sehr schnell Rückmeldung von den Bürgerinnen und Bürgern, ob man in einer Sache richtig unterwegs ist – oder nicht. Das kann unheimlich anstrengend sein. Man kann aber auch mit kleinen Maßnahmen erfreuliche Dinge bewirken und konkret helfen.
Ich kann nur allen empfehlen: Bewerbt euch im kommenden Jahr um ein Mandat im Kreis-, Stadt- oder Gemeinderat, wo ihr wohnt, lebt oder herkommt. Das ist die politische Schule des Lebens.

Von Florian Bauer