Mit dem Aufstieg von digitalen Strukturen und mehr Informationen durch den einfachen Blick auf das Smartphone, haben Sirenen den Ruf eines vergessenen und veralteten Systems erhalten. Wartungen wurden nicht durchgeführt, die Finanzierung wurde zeitweise gestoppt. In den letzten Jahren wurde einem jedoch bewusst, dass Mobilfunk und Internetzugänge durch eine zerstörte Stromversorgung tagelang ausfallen können, sodass der Alltagshelfer Smartphone nicht nutzbar ist. Außerdem kann es immer wieder zu Überlastungen der digitalen Systeme kommen. Deshalb sind Sirenen als etabliertes Warnmittel insbesondere dort essentiell, wo Menschen aufgrund eines besonderen Gefahrenpotentials schnell und mit hohem Erreichungsgrad gewarnt werden müssen.
Die Jungen Liberalen Baden-Württemberg fordern deshalb:
- Die bedarfsgerechte und zuverlässige finanzielle Unterstützung der Kommunen durch Bund und Länder, um die flächendeckende Errichtung und Aktualisierung von Warnsystemen in Form von Sirenennetzen auf kommunaler Ebene umsetzen zu können.
- Ein Verteilungsprinzip der Fördermittel für Sirenennetze, welches sich an den vorhandenen Strukturen und den lokalen Risikofaktoren und damit den Bedarfen orientiert und in der Folge das aktuelle first-come-first-serve-Prinzip ablöst.
-
Die Möglichkeit, Experten und Berater für den Sirenennetzausbau auf kommunaler Ebene durch die Methode der freien Vergabe zu beauftragen sowie dessen Kostendeckung durch Fördergelder.
-
Ein landesweites Gremium an Experten und Beratern soll denkbare Systeme für den Ausbau der Sirenennetzwerke auswählen, zwischen denen die Kommunen bei der Vergabe von Aufträgen zurückgreifen können. Dies mindert einen Bedarf der Kommunen an Experten und Beratern, lindert ihren möglichen Mangel und sichert die Qualität des ausgebauten Netzwerkes. Zusätzlich wird der Verwaltungsaufwand der Kommunen entlastet und der Ausbau der Sirenennetzwerke beschleunigt.
- Die Bevölkerung hat über die Signalkunde durch den Katastrophenschutz aufgeklärt zu werden, Erwachsene sowie Kinder.
